• Facebook-Marketplace: Wie attraktiv ist der Marktplatz für deutsche Händler?

    Starke Konkurrenz für eBay Kleinanzeigen: Der Social-Media-Gigant Facebook startet mit einem eigenem Marketplace durch, auf dem Nutzer kostenlos ihre Sachen verkaufen können. Angesichts der enormen Anzahl von weltweit 2 Milliarden Facebook-Nutzern könnte der Marktplatz auch gewerblichen Verkäufern zu neuen Einnahmequellen verhelfen.

    IT-Recht Kanzlei- 15 Leser -
  • Einreihung von Waren mit Laserdioden

    Kommen für die Einreihung von Waren zwei oder mehr Positionen in Betracht, ist die Konkurrenz nach den Grundsätzen der AV 3 aufzulösen. Die vorrangige AV 3 Buchst. a Satz 1 führt im Streitfall zu keinem Ergebnis, weil nach AV 3 Buchst. a Satz 2 die in Betracht kommenden Positionen als gleich genau zu betrachten sind.

    Außenwirtschaftslupe- 14 Leser -
  • Mind the Gap! Schwierigkeiten der Rechtsstaatlichkeit in der EU

    Über Gesundheit und Mehrdeutigkeit Nach Paul Craig, dem britischen Rechtsprofessor, soll gegenüber jedem, der das Betreten der „Welt der Rechtsstaatlichkeit“ riskiert, eine Gesundheitswarnung ausgesprochen werden.[1] Dies ergibt sich unter anderem daraus, dass in den Fachdebatten der Rechtswissenschaft gravierende Meinungsunterschiede in Bezug auf den Begriff der Rechtsstaatl ...

    Verfassungsblog- 16 Leser -
  • Bundestagswahl 2017 und Minijobs

    Kaum ist die Bundestagswahl vorbei, starten die Spekulationen über mögliche Koalitionen. Im Moment sieht es danach aus, als ob sich eine Koalition aus CDU/CSU, der FDP und den Grünen bilden könnte. Was wollen aber diese Parteien im Bereich der Minijobs? Soll alles beim Alten bleiben oder soll es hier größere Änderungen geben.

    Minijobs aktuell- 26 Leser -
  • Schönherr berät heimisches Investorenduo bei atms-Übernahme

    Markus Piuk Schönherr hat BK Invest GmbH („BK Invest“) beim Erwerb von atms Telefon- und Marketing Service GmbH („atms“), dem führenden Anbieter von cloudbasierten Dialoglösungen in Österreich, beraten. Hinter BK Invest stehen die zwei heimischen Unternehmer Christian Bamberger und Stefan Kalteis. Mit der atms-Übernahme geht auch der steirische SMS-Dienstleister sms.

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 26 Leser -
  • Neue Counsel bei CHSH

    Matthias Nödl, Sarah Wared, Susanne Molitoris, Michaela Siegwart und Michael Mayer freuen sich über die Ernennung/Wahl. CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati ernennt mit 1. Oktober 2017 zwei Senior Counsel und drei Counsel. Die Partnerversammlung hat Dr. Michaela Siegwart und Mag. Susanne Molitoris, LL.M. zu Senior Counsel gewählt. Als Counsel werden Sarah Wared, LL.M sowie Mag.

    Wirtschaftsanwaelte.at- 29 Leser -
  • The Catalunya Conundrum, Part 1: How Could Things Come to Such a Pass?

    Catalan democratic institutions (both Parliament and Government) have called for a popular vote on whether Catalonia, an autonomous region in the northeast of Spain of almost eight million inhabitants, should declare itself an independent country. The vote is scheduled for the 1st October, but it as of yet the total opposition of the Spanish Government, which considers it ill ...

    Verfassungsblog- 35 Leser -
  • BGH präzisiert Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    Urteil des BGH vom 13. Juli 2016 – VIII ZR 49/15 Die Klägerin bestellte in einem Küchenstudio eine Einbauküche zum Gesamtpreis von 82.913,24 € brutto. Die Küche wurde Mitte Januar 2009 im Haushalt der Klägerin eingebaut. Der Ehemann der Klägerin beanstandete in einem Gespräch mit dem Inhaber der Beklagten am 29. Januar oder 2. Februar 2009 mehrere Sachmängel der Einbauküche.

    RECHTSAUSKUNFT- 42 Leser -
  • Rückblick JURFIXE 2017 in Essen

    Am vergangenen Donnerstag und Freitag fand die zweite Auflage der Karriere-Veranstaltung JurFixe statt, diesmal in Essen. Schon beim Eintreffen der dreißig Teilnehmer und der Vertreter der beiden beim Jurfixe mit uns kooperierenden Kanzleien Menold Bezler und Esche Schümann Commichau zeigte sich Essen von seiner besten Seite.

    KÜMMERLEIN 360°- 29 Leser -
  • Gericht bestraft Soldaten wegen Volksverhetzung

    Ein Berufssoldat kann wegen Volksverhetzung bestraft werden, wenn er auf Facebook kriminelle Ausländer und Flüchtlinge als „Gesochse“, „Affen“, „Ungeziefer“ und kriminelles „Pack“ beschimpft. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Im Januar 2016 schrieb der damals 33 Jahre alte Soldat auf einer Facebook-Seite mehrere Kommentare.

    Udo Vetter/ LawBlog- 84 Leser -
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